6. SP Sitzung

Auf der 6. Sitzung des Studierendenparlaments wurde hauptsächlich der Haushaltsplan 2019/20 und das Kulturplenum besprochen.

Unser Finanzreferent Jonas Arruda stellte seinen Entwurf des Haushaltsplanes zur Abstimmung. Der Haushaltsplan regelt die Einnahmen und Ausgaben der Studierendenschaft. Dazu gehören unter anderem der AStA, die Fachschaften, aber auch der Studierendensport, das Semesterticket, der Hilfsfonds für in Not geratene Studierende und natürlich das Kulturticket! Dabei machte Jonas sich viel Mühe für eine solide Finanzierung zu sorgen und so den Mehrwert, den gerade auch der AStA für die Studierenden bietet, zu erhalten. Die LHG jedoch brachte unter Zustimmung des RCDS einen Änderungsantrag ein, um die den Semesterbeitrag – koste es was es wolle – um 3€ zu senken. Dabei strichen sie Beratungsangebote für die Studierenden und wollten insbesondere alle autonome Referate abschaffen (Referat für internationale Studierenden, Referat für Frauen und Geschlechtergerechtigkeit und LBST*-Referat). Damit hat sich eines klar gezeigt: LHG und RCDS haben kein Verständnis für die sozialen Probleme in unserer Gesellschaft. Am Ende wurde der Änderungsantrag zum Glück abgelehnt und der AStA wird auch in Zukunft weiterhin gute Arbeit leisten können.

Die Kalkulation für das Kulturplenum wurde von unserem Kulturreferenten Max Mai vorgestellt. Sie sieht die Finanzierung vieler Projekte der studentischen Kulturgruppen unserer Universität vor. Auf die Fragen der Opposition reagierte Max souverän und konnte alle Fragen klären, daher wurde die Kalkulation auch mit breiterer Mehrheit angenommen.