4. Sitzung des SPs

An diesem Mittwoch, dem 05. Juni, fand die vierte ordentliche Sitzung des XLI. Studierendenparlaments der Uni Bonn statt. Im Zentrum der Sitzung standen mehrere Anträge zu hochschulpolitischen Themen.
Zu Beginn der Sitzung wurde über die Wirkung des bei der letzten SP-Sitzung beschlossenen, offenen Briefes berichtet. Mit dem Brief, der aus der Initiative unserer Hochschulgruppe entstand und geschrieben wurde, forderte das Studierendenparlament die Universität und Stadt Bonn auf, in Anbetracht der Dringlichkeit schnell einen Ort für die Übergangsmensa der Mensa Nassestraße festzulegen. Aufgrund dieses Briefes wird nun ein Gespräch stattfinden, bei dem Herr Rektor Hoch sowie die Stadt Bonn, das Studierendenwerk und die Studierendenschaft gemeinsam nach einer Interimslösung suchen werden.
Der Antrag des von unserer Juso-HSG geführten AStA-Kulturreferats stieß auf viel Protest von der LHG und dem RCDS, denn er hatte das Ziel, der studentischen Gruppe „studentisches Kulturforum Bornewasser“ aufgrund des Verstoßes gegen die AStA-Richtlinie die Förderungsfähigkeit zu entziehen. Da die Gruppe Veranstaltungen organisierte und weiterhin plant, die der Richtlinie widersprechen, die insbesondere keine Gefährdung der Gleichberechtigung von Geschlechtern, Ethnien, Sexualitäten und Toleranz vor Religionen und Weltanschauungen duldet, will die Koalition diese nicht mehr strukturell durch den AStA fördern. So organisierte die Gruppe letzten Monat eine Veranstaltung mit Alexander Tschugguel, der als Mitorganisator des „Marschs für das Leben“ und der „Demo für alle“ offen homophob und frauenfeindlich ist, und hat für den 18. Juni einen Referenten eingeladen, der Mitglied der vom Verfassungsschutz beobachteten und teils als extremistisch eingestuften Jungen Alternative für Deutschland ist und über das Thema „Was ist deutsch? Mythen, Sagen und Märchen von 1800 bis heute.“ reden wird. Bei der Abstimmung stimmten alle Fraktionen bis auf den RCDS und die LHG dem Antrag zu, der RCDS und die LHG enthielten sich und stimmten teils gar gegen den Antrag.